Samsung und Google

Samsung unterzeichnet Abkommen mit Google und Ericsson

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Samsung unterzeichnet Abkommen mit Google und Ericsson

Schutz gegen Patentklagen anderer Unternehmen – das ist das Ziel von Google und Samsung. Deswegen haben sich die beiden Firmen zusammengetan und ein Patentabkommen unterzeichnet. Sein Inhalt: der Informationsaustausch bisheriger und noch kommender Patente. Zehn Jahre lang soll das Abkommen gelten.

Anklagen sollen beigelegt werden

Aber nicht nur mit Google hat Samsung Schulterschluss gesucht, sondern auch mit seinem großen Konkurrenten auf dem Android-Markt: dem schwedischen Netzwerk-Ausrüster Ericsson.  Die beiden haben ein Abkommen geschlossen, durch das sämtliche Anklagen beigelegt werden sollen. Samsung und Ericsson wollen von jetzt an ihre Patente für Geräte und Netze des Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Wie lange der Vertrag laufen wird, ist offen. Dazu heißt es von beiden Seiten lediglich, es handele sich um mehrere Jahre.
Der Waffenstillstand mit Ericsson ist für Samsung jedoch nicht zum Nulltarif erhältlich, im Gegenteil: Der Deal sieht sowohl eine Sonderzahlung als auch fortlaufende Lizenzgebühren vor. Der Gewinn des schwedischen Netz-Ausrüsters im vierten Quartal 2013 wird so um 3,3 Milliarden Kronen (rund 375 Millionen Euro) aufgebessert. Dafür werden aber auch alle laufenden Klagen gegen die Südkoreaner eingestellt.

Kooperation stärt Samsungs Stellung

Durch die wichtige Kooperation mit Google und Ericsson stärkt das südkoreanische Unternehmen Samsung seine führende Stellung auf dem Smartphone-Markt – pünktlich vor dem Beginn des großen Prozesses im März. Denn: In der Mobilfunk-Branche gibt es seit Jahren einen erbitterten Streit um Patente. Im Mittelpunkt stehen dabei immer wieder Nutzungsgebühren und Anschuldigungen des Ideenklaus und Kopierens. Vor allem mit dem amerikanischen Unternehmen Apple steht Samsung aus Kriegsfuß. Mit ihrem Pakt wollen Google und Samsung jetzt gerüstet sein für weitere Patentstreitigkeiten. In den vergangenen Jahren standen die beiden bereits immer mal wieder auf derselben Seite im Kampf der Mobilfunk-Industrie.

Streit um Patente

Im März startet höchstwahrscheinlich in Kalifornien der zweite große Patentprozess. Dabei geht es vor allem um aktuelle Geräte wie das Samsung Galaxy S4 sowie Apples iPhone 5. Vermittlungsgespräche zwischen den beiden Konzernchefs verliefen bisher ergebnislos. Bis zum 17. Februar sind jedoch neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Sowohl Apple als auch Samsung stimmten zu, dass ein Vermittler dabei sein soll. Beim ersten Prozess 2011 hatten Geschworene Apple rechtgegeben und festgestellt, dass Samsung diverse Patente des amerikanischen Unternehmens verletzt habe. Sie verurteilten Samsung deswegen dazu, einen Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar zu zahlen. Allerdings hat Samsung das Urteil angefochten. Deswegen geht das Verfahren noch durch weitere Instanzen, ehe es endgültig entschieden wird.
Aber auch die Südkoreaner verklagen Apple regelmäßig. So setzte Samsung verstärkt auf Standard-Patente, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. So hatte das Unternehmen bereits einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten. Nachdem sich jedoch die EU-Aufseher in die Sache einmischten, verzichteten Samsung und die Google-Tochter Motorola auf die Realisierung des Verkaufsverbots.

Kooperation mit Google bringt Vorteile

Auch wenn die Beilegung der Streitigkeiten mit Ericsson ein wichtiger Schritt beim Erhalt der Marktführerposition für Samsung ist, ist die Kooperation mit dem Internetriesen Google von größerer Bedeutung. Dr. Seungho Ahn, Chef von Samsungs Intellectual Property Center, erklärt dazu: „Samsung und Google zeigen dem Rest der Branche, dass eine Kooperation mehr Vorteile hat als unnötige Patentklagen.“ Und auch Allen Lo, Deputy General Counsel für Patente bei Google, begrüßt die Kooperation: „Durch die Zusammenarbeit bei Vereinbarungen wie diesen können Firmen die Wahrscheinlichkeit von Klagen reduzieren, um sich stattdessen auf Innovationen zu konzentrieren.“

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