Wenn es nach der Gema geht, könnte dieses auf den Hinweistafeln bei YouTube stehen Quelle: Gema

„Nicht die Gema verhindert den Musikgenuss im Internet“

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Gema und YouTube streiten um die Hinweistafeln der Videoplattform

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar.“ YouTube-Nutzer kennen diese Aussage nur zu gut. Da klickt man ein Video seiner Lieblingsband an und bekommt – nichts. Nichts außer einem schwarzen Bildschirm mit dem Hinweis, dass das Video „möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden“. Doch das könnte bald anders werden.

YouTube, beziehungsweise der Mutterkonzern Google, und die Gema sind wie Feuer und Wasser, ohne Zank kommen die beiden einfach nicht miteinander aus. Ständig gibt es etwas, das die beiden vors Gericht bringt. Diesmal ist es die Aussage, dass das Video nicht verfügbar sei. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, Gema, meint, dass der Hinweis von YouTube den Eindruck erwecke, dass die Gema selbst die Videos sperre oder sich weigere Rechte einzuräumen, damit das Video doch gezeigt werden kann. Dagegen wehrt sich die Gema mit dem Argument, dass die Aussage nicht richtig sei. „Seit fast drei Jahren führt YouTube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre und beeinflusst rechtswidrig die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der Gema“, erklärt Gema-Vorstandsvorsitzender Dr. Harald Heker. Im Urteil des Landgerichts heißt es dazu, dass der Hinweistext eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der Gema“ sei. Das Münchner Landgericht gab der Gema deswegen Recht. „Diese Aussage ist aber in dieser Nüchternheit objektiv falsch“, sagten die Richter und unterstützten die Gema in ihren Anliegen. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste YouTube den Inhalt seiner Hinweistafeln ändern oder Strafe bezahlen. „Wir müssen die Urteilsbegründung prüfen, bevor wir eine Entscheidung über unser weiteres Vorgehen treffen können“, erklärte daraufhin ein Sprecher von Google.

Der Grund für den Streit liegt darin, dass YouTube keine Vergütung für die Nutzung von Musik zahlt, damit aber Werbeerlöse und somit Gewinne einnimmt. Das ärgert die Gema, in Deutschland die Urheberrechte von rund 68.000 Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern sowie von mehr als zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt vertritt. Und deswegen liegt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, die weltweit zu den größten Autorengesellschaften für Musikwerke gehört, bereits seit vielen Jahren mit YouTube beziehungsweise dem Mutter-Konzern Google im Klinsch über die Gebühren und in diesen Zusammenhang ist auch die Auseinandersetzung über den Inhalt der Hinweistafeln einzuordnen. Denn: Für jedes gezeigte Video mit Gema-Titeln, muss YouTube Gebühren zahlen. Das sind derzeit 0,375 Cent pro Abruf. Das ist Google aber zu viel. Der Internetkonzern argumentiert, dass die Tarife zu hoch seien und das Abrufen eines Videos nicht genug Einnahmen bringe, um die Gema-Tarife bezahlen zu können. Aktuell prüft das Deutsche Patent- und Markenamt aktuell, ob die Höhe der geforderten Gebühren rechtmäßig ist. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung wurden aber von der Gema zwölf Titel gesperrt. Das geschah exemplarisch im Frühjahr 2013 im Rahmen eines Streits um die Vergütung von Musikvideos. Damals entschied das Hamburger Landgericht, dass YouTube nicht verpflichtet sei, einzelne Clips beim Hochladen auf Gebührenpflicht zu überprüfen. Sollte die Gema YouTube jedoch auffordern ausgewählte Videos zu löschen, müsse der Betreiber diesem Wunsch nachkommen. Das Sperren sämtlicher anderer Clips wurde von Google selbst veranlasst. Zu den gesperrten Videos gehörte übrigens auch ein Live-Stream einer Webkamera, die Bilder der Demonstrationen auf dem Maidan Platz in Kiew zeigten. Die Online-Ausgabe der Bildzeitung berichtete, dass die Sperrung von der Gema veranlasst worden sei. Diese dementiert das: „Die Gema hat in keiner Weise veranlasst oder gefordert, dass die entsprechenden Live-Streams aus dem Netz genommen werden. Die Verwertungsgesellschaft hält es für abwegig und ausgeschlossen, dass bei der Übertragung von Demonstrationen in Kiew Rechte von ihren Mitgliedern verletzt werden können. Die Sperrung erfolgte durch YouTube selbst. Dabei wurde durch die Verwendung der bekannten Gema-Sperrtafel der unrichtige Eindruck vermittelt, die Gema habe die Sperrung gefordert oder veranlasst.“

In Bezug auf die Musikvideos erklärt die Verwertungsgesellschaft, dass YouTube den Standpunkt vertrete, keine Lizenz und damit keine Rechte für die Videos zu benötigen, erklärt Gema-Chef Dr. Harald Heker. „Andererseits sollen laut der Sperrtafel die Videos gerade aufgrund der unterbliebenen Rechteeinräumung nicht zu sehen sein. Diesen Widerspruch hat das Gericht erkannt und das Verhalten von YouTube als unzulässig eingestuft. Die Entscheidung ist ein wichtiges und positives Signal an die Musikurheber: Es ist nicht die GEMA, die den Musikgenuss im Internet verhindert. Sie will lediglich YouTube lizenzieren, so wie alle anderen Musikportale. Uns geht es darum, dass die Urheber an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Werke partizipieren und ihren Lebensunterhalt auch in Zukunft bestreiten können.“

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